Glossar / FAQ

Einmalige Leistungen können beispielsweise erbracht werden für Erstausstattung der Wohnung sowie Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt. In der Regel werden diese pauschaliert als Geld- oder Sachleistungen erbracht. [...]

Wenn Sie eine sozialversicherungspflichtige oder eine selbstständige Tätigkeit aufnehmen, kann zur Überbrückung ein Einstiegsgeld gewährt werden.

Bekomme ich einen neuen Kühlschrank bezahlt? Nein, diese Kosten sind bereits monatlich anteilig in den Regelleistungen enthalten. Hier kann ein Darlehen in Betracht kommen.

Wann bin ich erwerbsfähig? Erwerbsfähig ist, wer mindestens 15 Jahre, aber noch keine 65 (bzw. schrittweise Steigerung auf 67) Jahre alt ist und unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen [...]

Was ist, wenn ich kein Konto habe? Wenn Sie kein Konto haben, wird Ihnen eine „Zahlungsanweisung zur Verrechnung“ übersandt. Diese können Sie sich bei jeder Auszahlungsstelle der Deutschen Postbank [...]

Für die Teilnahme an einer Maßnahme der beruflichen Weiterbildung wird ein Bildungsgutschein ausgestellt. Dieser Bildungsgutschein ist die Zusicherung für die Übernahme der Kosten für die Weiterbildungsmaßnahme. Eventuell anfallende Fahr- [...]

Leistungsangebot Seit 1. Januar 2005 gibt es Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II). Neben Dienstleistungen und Sachleistungen gehören dazu insbesondere Geldleistungen (ab 2023 Bürgergeld). Bürgergeld können alle [...]

Ich bin Hausfrau oder Hausmann, das Einkommen meines Partners, meiner Partnerin reicht nicht aus. Muss ich auch arbeiten gehen, wenn wir Bürgergeld erhalten? Sie bilden gemeinsam eine Bedarfsgemeinschaft. Dadurch [...]

Wann bin ich hilfebedürftig? Sie sind hilfebedürftig, wenn Sie Ihren Lebensunterhalt nicht aus Ihrem Einkommen oder Vermögen sichern können.

Anspruch auf Kinderzuschlag haben gering verdienende Eltern, die mit ihrem Einkommen zwar ihren eigenen Mindestbedarf in Höhe des Arbeitslosengeldes II und Sozialgeldes finanzieren können, aber nicht oder nur teilweise [...]

Darf ich mein Auto behalten, wenn ich Bürgergeld beziehe? Ein angemessenes Auto ist für jede erwachsene Person der Bedarfsgemeinschaft nicht als Vermögen zu berücksichtigen. Schließlich sollen Sie als Arbeitnehmer [...]

Während des Bezuges von Bürgergeld sind Sie grundsätzlich in der gesetzlichen Krankenversicherung und Pflegeversicherung pflichtversichert, falls keine  Familienversicherung möglich ist. Die pauschalierten Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge zahlen wir automatisch aus. [...]

Sie können eine andere Krankenkasse wählen, wenn Sie Ihrer bisherigen Krankenkasse rechtzeitig gekündigt haben. Bei einem Wechsel der Krankenkasse legen Sie uns bitte eine Mitgliedsbescheinigung der neuen Krankenkasse vor. [...]

Sollten Sie vor dem Bezug von Bürgergeld nicht Mitglied in einer gesetzlichen Krankenkasse gewesen sein, weil Sie beispielsweise Sozialhilfe bezogen haben, melden Sie sich bitte bei einer Krankenkasse ihrer [...]

Wir versichern Sie, wenn die beantragte Leistung durch uns bewilligt wird. Die Krankenversicherung beginnt grundsätzlich rückwirkend mit dem ersten Tag, für den Sie Leistungen erhalten.

Leistungsmissbrauch wird mit modernen Methoden der elektronischen Datenverarbeitung - auch in übergreifender Zusammenarbeit mit anderen Behörden und Trägern - aufgedeckt, mit Nachdruck verfolgt und geahndet, um die Gemeinschaft der [...]

Was passiert, wenn ich im Lotto gewinnen würde, muss ich das mitteilen und davon etwas abgeben? Ein Lottogewinn wird als Einkommen berücksichtigt.

Ein Praktikum bei einem Arbeitgeber kann jederzeit durchgeführt werden. Eventuell anfallende Fahr- und Kinderbetreuungskosten können übernommen werden.

Wann habe ich Anspruch auf einen Mehrbedarf? Unter bestimmten Voraussetzungen haben Sie Anspruch auf verschiedene Mehrbedarfe. Diese werden beispielsweise für werdende Mütter ab der 13. Schwangerschaftswoche, Alleinerziehende und Menschen [...]

Wenn wir Sie einladen, sind Sie verpflichtet, sich bei uns zu melden oder zu einer vorher vereinbarten ärztlichen oder psychologischen Untersuchung zu erscheinen.

Wenn Sie Leistungen bei uns beantragen oder bereits beziehen, haben Sie Mitwirkungspflichten. Bitte geben Sie alle Tatsachen an, die für die Leistungsberechnung relevant sind und in den Unterlagen abgefragt [...]

Darf ich eine Nebentätigkeit ausüben, wenn ich Bürgergeld beziehe? Ja, natürlich dürfen Sie das! Allerdings wird das erzielte Einkommen zum Teil angerechnet.

Bin ich bei einem Minijob unfall- und haftpflichtversichert? Der Anbieter eines Minijobs ist verpflichtet, die Unfallversicherung und Betriebshaftpflicht für Sie sicherzustellen. Weitere Informationen erhalten Sie unter: www.minijob-zentrale.de [...]

Wenn Sie sich in einer Notlage befinden, setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung. Wir prüfen, ob wir Ihnen Leistungen als Darlehen gewähren können.

Fälle von Ordnungswidrigkeiten- und Straftatverdacht leiten wir nach § 64 Abs. 2 SGB II an die jeweils zuständigen Verfolgungsbehörden weiter. Teilen Sie relevante Änderungen bitte immer mit, dies können [...]

Das Bürgergeld ist in der Regel nicht pfändbar und kann deshalb nicht übertragen oder verpfändet werden. Wird die Ihnen zustehende Leistung auf ein Konto bei Ihrem Geldinstitut überwiesen, so [...]

Die Regelleistungen sind Bestandteil des Bürgergeld. Sie schließen neben dem Bedarf an Ernährung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsstrom und den Bedürfnissen des täglichen Lebens auch die Teilnahme am kulturellen gesellschaftlichen Leben [...]

Wird meine Rente auf das Bürgergeld angerechnet? Bei Renten handelt es sich grundsätzlich um Einkommen, das angerechnet wird. Allerdings gibt es Ausnahmen. So ist die Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz [...]

Wird meine Altersrente auf den Bedarf meiner Partnerin / meines Partners angerechnet? Ihr Bezug von Altersrente schließt für Sie den Leistungsbezug von Bürgergeld aus. Ist Ihre Altersrente höher als [...]

Gibt es beim Bürgergeld auch Sachleistungen oder Essensgutscheine? Ja, es gibt Sachleistungen die Sie im Bedarfsfall erhalten. Diese Leistungen können als Zuschuss oder Darlehen erbracht werden. Wenn Sie in [...]

Wenn Sie im Leistungsbezug stehen, haben Sie Rechte und Pflichten. Kommen Sie Ihren Verpflichtungen ohne wichtigen Grund nicht nach, hat dies Sanktionen in Form von Kürzungen zur Folge. Beispiele [...]

Müssen meine Kinder ihre Sparbücher auflösen? Beim Bezug von Bürgergeld haben Kinder / Jugendliche einen Vermögens-Freibetrag von jeweils 15.000 €. Vermögen über diesem Freibetrag ist zu verwerten. [...]

Bei einem Umzug können die Wohnungsbeschaffungskosten, Umzugskosten und die Mietkaution übernommen werden. Dazu müssen Sie vor Vertragsabschluss mit einem neuen Vermieter eine Zusicherung von uns oder den neu zuständigen [...]

Bekomme ich Geld, wenn ich noch bei meinen Eltern wohne? Mit Vollendung des 25. Lebensjahres bilden Sie eine eigene Bedarfsgemeinschaft. Voraussetzungen sind Erwerbsfähigkeit, Hilfebedürftigkeit und der gewöhnliche Aufenthalt in [...]

Gelten Unterhaltszahlungen, die ich bekomme als Einkommen? Ja, die Zahlungen werden als Einkommen angerechnet.

Müssen meine Eltern für mich Unterhalt zahlen? Bis zum Abschluss der Erstausbildung besteht ein Unterhaltsanspruch gegen die Elternteile. Welche Auswirkungen dies auf die Einkommensanrechnung hat, ist von individuellen Einzelfall [...]

Im Rahmen der einjährigen Karenzzeit im Bürgergeld übernehmen wir die tatsächlichen Unterkunftskosten. Bei Ihren Heizkosten führen wir eine Angemessenheitsprüfung durch. Nach Ablauf der Karenzzeit richtet sich die Angemessenheit der [...]

Habe ich einen Anspruch auf Urlaub? Einen Urlaubsanspruch im eigentlichen Sinne haben Sie als Leistungsempfänger nicht. Sie können sich aber für insgesamt drei Wochen im Kalenderjahr außerhalb Ihres Wohnorts [...]

Muss ich mein Eigenheim / meine Eigentumswohnung verkaufen? Eine selbst bewohntes Haus / Eigentumswohnung bis zu einer Wohnfläche von 140 bzw. 130 qm ist nicht als verwertbares Vermögen zu [...]

Ich besitze ein Haus im Ausland - muss ich das jetzt verkaufen? Auch Vermögen, das sich im Ausland befindet, müssen Sie bei uns angegeben. Ob es zu einer Verwertung [...]

Sie können eine Förderung aus dem Vermittlungsbudget erhalten - dies umfasst folgende Leistungen: Bewerbungskosten Reisekosten zu Vorstellungsgesprächen Fahrkosten für Pendelfahrten Kosten für getrennte Haushaltsführung Kosten für den Umzug Fahrkosten [...]

Sie können einen Vermittlungsgutschein von uns erhalten. Dieser Gutschein ermöglicht Ihnen die Einschaltung einer privaten Arbeitsvermittlung, die Ihnen bei der Suche nach einer Beschäftigung behilflich ist. [...]

Grundsätzlich müssen Sie zunächst eigene Mittel einsetzen, bevor Sie finanzielle Hilfen in Anspruch nehmen können. Nicht nur Einkommen sondern auch Vermögen kann ihre Hilfebedürftigkeit vorübergehend, teilweise oder ganz mindern. [...]

Welche Vermögensfreibeträge gibt es im Bürgergeld ab 2023? Grundsätzlich müssen Sie zunächst eigene Mittel einsetzen, bevor Sie finanzielle Hilfen in Anspruch nehmen können. Nicht nur Einkommen sondern auch Vermögen [...]

Was passiert wenn ich einen Termin verspassen? Wenn Sie einen Termin bei uns oder bei unserem ärztlichen / psychologischen Dienst ohne wichtigen Grund verpassen, mindern sich Ihre Leistungen für [...]

Sollten Sie mit einer unserer Entscheidungen nicht einverstanden sein, können Sie innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe der Entscheidung (Bescheid) Widerspruch einlegen. Der Widerspruch muss entweder schriftlich eingelegt, Online eingereicht [...]

Wenn Sie Leistungen der Grundsicherung beziehen, sind Sie verpflichtet, jede Beschäftigung anzunehmen. Ausnahmen sind zum Beispiel: Wenn die Ausübung einer Beschäftigung die Erziehung eines unter dreijährigen Kindes gefährden würde, [...]

Was passiert, wenn ich mit meiner Freundin oder meinem Freund zusammenziehe? Wenn Sie in einer eheähnlichen Gemeinschaft leben, bilden Sie auch eine Bedarfsgemeinschaft. Bei einer eheähnlichen Gemeinschaft geht man [...]

Welche Behörde ist für mich zuständig? Die Kommunen übernehmen die Kosten für Unterkunft und Heizung. Die Bundesagentur für Arbeit ist für das Bürgergeld zuständig. Meistens haben diese beiden Behörden [...]