Glossar / FAQ2017-05-03T15:14:15+00:00

Glossar / FAQ

Allein erziehende Personen (Bedarfsgemeinschaft)

Wer gilt als allein erziehend? Allein erziehend sind Personen, die allein stehend sind, mit einem oder mehreren Kindern im gemeinsamen Haushalt leben und allein für die Erziehung sorgen. [...]

Anspruchsvoraussetzungen

Nach den Anspruchsvoraussetzungen des § 7 Abs. 1 SGB II erhalten Personen, die 1. das 15. Lebensjahr vollendet und das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet haben,
 2. erwerbsfähig sind,
 [...]

Antragstellung

Um Leistungen zur Grundsicherung zu erhalten müssen Sie einen Antrag stellen. Diese Leistungen werden grundsätzlich erst ab dem Tag der Antragstellung gezahlt. Stellen Sie den Antrag deshalb schnellstmöglich bei [...]

Arbeitsgelegenheiten / Ein-Euro-Job

Arbeitsgelegenheiten (kurz: AGH), sind Tätigkeiten im gemeinnützigen Bereich die zusätzlich geschaffen werden, d.h. keine versicherungspflichtige Beschäftigung ersetzen und im öffentlichen Interesse liegen. Die Aufwendungen, die einem Arbeitslosengeld II-Empfänger durch [...]

Arbeitsunfähigkeit / Erkrankung

Bekomme ich weiter Arbeitslosengeld II, wenn ich krank bin?

 Bei Arbeitsunfähigkeit während des Bezugs von Leistungen nach dem SGB II behalten Sie den Schutz in der Sozialversicherung und erhalten [...]

Aufnahme einer Selbstständigen Tätigkeit

Kann für Arbeitslosengeld II-Bezieher die Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit gefördert werden? Gründungszuschuss erhalten nur Bezieher von Arbeitslosengeld I (SGB III). Wenn Sie eine selbstständige Tätigkeit aufnehmen wollen, haben Sie [...]

Auszahlung von Geldleistungen

In der Regel werden die Leistungen zur Grundsicherung kostenfrei auf Ihr Konto bei einem Geldinstitut in der Bundesrepublik Deutschland überwiesen. Auf Empfehlung des Zentralen Kreditausschusses (ZKA) halten alle Kreditinstitute, [...]

Auszug aus dem Haushalt der Eltern

Was passiert, wenn ich während der Ausbildung/Schulzeit bei meinen Eltern ausziehe? Unter 25-Jährige, die bei den Eltern ausziehen wollen, bekommen die Kosten für Unterkunft und Heizung nur dann ersetzt, [...]

Bedarfsberechnung

Die Summe aus den Regelleistungen der Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft eventuellen Mehrbedarfen und den Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU)
ergeben den Bedarf einer Bedarfsgemeinschaft. In der Berechnung werden anzurechnendes Einkommen und [...]

Bedarfsgemeinschaft

Wer gehört zur Bedarfsgemeinschaft?

 Die Bedarfsgemeinschaft kann in der Regel mit einer Familie gleichgesetzt werden. Zu ihr gehören die erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (vorher Hilfebedürftigen), als Partner der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten der [...]

Bedarfsgemeinschaft / Haushaltsgemeinschaft

Wie unterscheidet sich eine Bedarfsgemeinschaft von einer Haushaltsgemeinschaft? Eine Bedarfsgemeinschaft besteht mindestens aus einem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, dem Partner oder der Partnerin und den im Haushalt lebenden unter 25-jährigen, unverheirateten [...]

Berücksichtigung von Vermögen

  Was zählt alles zu meinem "Vermögen"?

 Es gilt zunächst der Grundsatz, dass alle verwertbaren Vermögensgegenstände bei der Prüfung der Eigenleistungsfähigkeit zu berücksichtigen sind. Zum Vermögen zählen somit [...]

Berufsberatung

Die Berufsberatung ist ein Angebot der Agentur für Arbeit. Der persönliche Ansprechpartner im Jobcenter arbeitet mit dem Berufsberater eng zusammen.

Bescheide

Entscheidungen über die von Ihnen beantragten Leistungen und jede spätere Änderung teilt Ihnen Ihr JobCenter schriftlich in Form eines Bescheides mit. Einen schriftlichen Bescheid erhalten Sie auch, wenn Ihrem Antrag [...]

Betriebsrente als Einkommen

Wie ist das mit meiner Betriebsrente?

 Betriebliche Altersversorgungen bleiben bei der Vermögensanrechnung außer Betracht, wenn Sie ausschließlich arbeitgeberfinanziert sind und ein Zugriff auf diese vor Eintritt des Versorgungsfalles ausgeschlossen [...]

Eingliederungsleistungen

Das Jobcenter kann die unten aufgeführten Eingliederungsleistungen erbringen. Die Entscheidung über eine für Sie in Frage kommende Förderung trifft der für Sie zuständige persönliche Ansprechpartner. Förderleistungen werden nur auf [...]

Eingliederungsvereinbarung

In einer Vereinbarung wird zwischen Ihnen und Ihrem Ansprechpartner im Jobcenter festgehalten, wie Ihre Eingliederung in Arbeit erreicht wird. Diese so genannte Eingliederungsvereinbarung legt fest, wie Sie sich an [...]

Eingliederungszuschuss

Arbeitgeber können Eingliederungszuschüsse erhalten, wenn sie einen hilfebedürftigen Arbeitslosen mit Vermittlungshemmnissen einstellen, die in dessen Person liegen und dadurch die Vermittlung in Arbeit erschwert ist.
Die Höhe und die Dauer [...]

Einkommen

Was gilt alles als "Einkommen"? Arbeitslosengeld II und Sozialgeld werden nur an den gezahlt, der seinen eigenen Lebensunterhalt und den der mit ihm in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Angehörigen aus [...]

Einkommenshöhe

Was passiert, wenn ich mehr als 450 € verdiene? Ab einem monatlichen Verdienst von 450,01 € wird die Beschäftigung sozialversicherungspflichtig. Für Sie ist das zunächst überwiegend von Vorteil. Denn [...]

Einmalige Leistungen

Einmalige Leistungen können beispielsweise erbracht werden für Erstausstattung der Wohnung sowie Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt. Für den jeweiligen Bedarf können Pauschalen festgelegt werden. Leistungen können als Geld- oder [...]

Einstiegsgeld

Arbeitsuchenden erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, die eine sozialversicherungspflichtige, mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende oder eine selbstständige Tätigkeit aufnehmen, kann zur Überwindung der Hilfebedürftigkeit ein Einstiegsgeld gewährt werden, wenn dies zur Eingliederung [...]

Erbschaften

Und was ist, wenn ich nach Abgabe des Antrags unerwartet eine Erbschaft mache? Sie sind verpflichtet, alle Änderungen Ihrer Einkommens- und Vermögensverhältnisse unverzüglich dem zuständigen Träger mitzuteilen - auch, [...]

Ersatzbeschaffungen (z.B. Kühlschrank)

Bekomme ich einen neuen Kühlschrank bezahlt? Nein. Als Bezieher von Leistungen sind solche Kosten bereits in der Regelleistung berücksichtigt. Gegebenenfalls kann aber ein Darlehen in Betracht kommen. Die Gewährung [...]

Erwerbsfähigkeit

Wann bin ich erwerbsfähig? Erwerbsfähig ist, wer mindestens 15 Jahre, aber noch keine 65 Jahre alt ist und unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich [...]

Fehlendes Bankkonto

Was ist, wenn ich kein Konto habe? Wenn Sie kein Konto haben, wird Ihnen eine „Zahlungsanweisung zur Verrechnung“ zugeleitet. Die können Sie sich bei jeder Auszahlungsstelle der Deutschen Postbank [...]

Förderung der beruflichen Weiterbildung

Für die Teilnahme an einer Maßnahme der beruflichen Weiterbildung wird ein Bildungsgutschein ausgestellt. Der Bildungsgutschein ist die Zusicherung für die Übernahme der Kosten für die entsprechende Weiterbildungsmaßnahme.
Eventuell anfallende Fahr- [...]

Grundsicherung

Leistungsangebot Seit 1. Januar 2005 gibt es Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II). Neben Dienstleistungen und Sachleistungen gehören dazu insbesondere Arbeitslosengeld II (ALG II) und Sozialgeld (SG). [...]

Hausfrau / Hausmann

Ich bin Hausfrau. Das Einkommen meines Mannes reicht nicht aus, um unseren Lebensunterhalt zu decken. Muss ich auch arbeiten gehen, wenn wir Arbeitslosengeld II erhalten? Sie bilden mit Ihrem [...]

Hilfebedürftigkeit

Wann bin ich hilfebedürftig? Sie sind hilfebedürftig, wenn Sie Ihren Lebensunterhalt nicht ausreichend aus dem zu berücksichtigenden Einkommen oder Vermögen sichern können und die erforderliche Hilfe nicht von anderen [...]

Kinderzuschlag

Anspruch auf Kinderzuschlag haben gering verdienende Eltern, die mit ihrem Einkommen zwar ihren eigenen Mindestbedarf in Höhe des Arbeitslosengeldes II und Sozialgeldes finanzieren können, aber nicht oder nur teilweise [...]

Kraftfahrzeuge

Darf ich mein Auto behalten, wenn ich Arbeitslosengeld II beziehe?

 Ein angemessenes Auto oder Motorrad ist für jeden Erwerbsfähigen der Bedarfsgemeinschaft nicht als Vermögen zu berücksichtigen. Schließlich sollen Sie [...]

Kranken- und Pflegeversicherung

Während des Bezuges von Arbeitslosengeld II sind Sie grundsätzlich in der gesetzlichen Krankenversicherung und in der sozialen Pflegeversicherung pflichtversichert falls keine Versicherung im Rahmen einer Familienversicherung möglich ist. Die [...]

Krankenkasse – Kündigung und Wechsel

Sie können eine andere Krankenkasse wählen, wenn Sie Ihrer bisherigen Krankenkasse rechtzeitig gekündigt haben. An die gewählte Krankenkasse sind Sie mindestens 18 Monate gebunden. Sie können Ihre Mitgliedschaft jeweils [...]

Krankenkassenwahl

Sollten Sie vor dem Bezug von Arbeitslosengeld II nicht Mitglied in einer gesetzlichen Krankenkasse gewesen sein, weil Sie beispielsweise Sozialhilfe bezogen haben, melden Sie sich bitte bei einer Krankenkasse [...]

Krankenversicherungsbeginn

Das JobCenter versichert Sie erst dann, wenn die beantragte Leistung auch bewilligt worden ist. Die Versicherung beginnt grundsätzlich rückwirkend mit dem ersten Tag, für den Sie Leistungen erhalten. Sie [...]

Leistungsmissbrauch

Leistungsmissbrauch wird unter anderem mit modernen Methoden der elektronischen Datenverarbeitung - auch in übergreifender Zusammenarbeit mit anderen Behörden und Trägern - aufgedeckt, mit Nachdruck verfolgt und geahndet, um die [...]

Lottogewinne

Was passiert, wenn ich im Lotto gewinnen würde? Muss ich das mitteilen und davon etwas abgeben? Der Lottogewinn wird von dem Monat an als Einkommen berücksichtigt, in dem er [...]

Mehrbedarfe

Wann habe ich Anspruch auf Mehrbedarf? Unter bestimmten Voraussetzungen wird für werdende Mütter ab der 13. Schwangerschaftswoche, Alleinerziehende und Menschen mit Behinderungen ein Mehrbedarf übernommen. Ein Mehrbedarf kann auch [...]

Meldepflicht

Während der Zeit, für die Sie Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende beanspruchen, sind Sie verpflichtet, sich bei Ihrem Träger oder einer sonstigen Dienststelle des Trägers persönlich zu melden und [...]

Mitwirkungs- und Mitteilungspflichten

Um Ihren Leistungsanspruch prüfen und feststellen zu können ist Ihre Mitwirkung erforderlich. Sie müssen alle Tatsachen angeben, die für die Leistung bedeutsam sind und im Antragsbogen abgefragt werden. Sind Auskünfte [...]

Nebentätigkeit

Darf ich überhaupt eine Nebentätigkeit ausüben, wenn ich Arbeitslosengeld II beziehe?

 Ja. Schließlich müssen Sie als Hilfebedürftiger alle Möglichkeiten ausschöpfen, die Hilfebedürftigkeit zu verringern oder zu beenden. Dabei spielt [...]

Nebentätigkeit – Versicherungspflichten

Bin ich bei einem Minijob unfall- und haftpflichtversichert? Der Anbieter eines Minijobs ist verpflichtet, die Unfallversicherung und Betriebshaftpflicht für Sie sicherzustellen. Weitere Informationen erhalten Sie unter: www.minijob-zentrale.de [...]

Notfälle

In Einzelfallsituationen, in denen ein nicht abgedeckter besonderer Bedarf entsteht, der den Lebensunterhalt gefährdet und der nicht verhindert werden kann (z.B. Verlust, Diebstahl, Beschädigung einer Sache, dringende Wartungsarbeiten) kann [...]

Ordnungswidrigkeiten

Fälle von Ordnungswidrigkeiten- und Straftatverdacht sind durch die Regionalen JobCenter gemäß § 64 Abs. 2 SGB II den jeweils zuständigen Verfolgungsbehörden zuzuleiten. Fälle von Ordnungswidrigkeiten, die gleichzeitig den Verdacht [...]

Pfändung

Die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts sind in der Regel unpfändbar und können deshalb auch nicht übertragen oder verpfändet werden. Wird die Ihnen zustehende Leistung auf ein Konto bei [...]

Regelleistungen

Die Regelleistung ist ein Teil des Arbeitslosgelds II bzw. Sozialgelds. Sie schließt neben dem Bedarf an Ernährung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsstrom und den Bedürfnissen des täglichen Lebens auch die Teilnahme [...]

Rente als Einkommen

Wird meine Rente auf das Arbeitslosengeld II angerechnet?

 Bei Renten handelt es sich grundsätzlich um Einkommen, das angerechnet wird. Allerdings gibt es Ausnahmen. So ist die Grundrente nach dem [...]

Rente der Partner als Einkommen

Wird meine Altersrente auch auf den Bedarf meines erwerbsfähigen Partners angerechnet?

 Ihr Bezug von Altersrente schließt für Sie Leistungen nach dem SGB II aus. Ist Ihre Altersrente höher als [...]

Sachleistungen / Lebensmittelgutscheine

Gibt es beim Arbeitslosengeld II auch Sachleistungen oder Essensgutscheine? Ja, es gibt Sachleistungen, die Sie im Bedarfsfall erhalten. Diese Leistungen können als Zuschuss oder Darlehen erbracht werden. Details erfahren [...]

Sanktionen

Neben dem Grundsatz des Förderns steht gleichberechtigt der Grundsatz des Forderns. Sie sind daher verpflichtet, konkrete Schritte zur Behebung Ihrer Hilfebedürftigkeit zu unternehmen. So müssen Sie sich um die [...]

Sozialgeld

Nicht erwerbsfähige Hilfebedürftige, die mit einem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft leben, erhalten als Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Sozialgeld, soweit sie keinen Anspruch auf Leistungen nach dem Zwölften [...]

Sparbücher von Kindern

Müssen meine Kinder ihre Sparbücher auflösen? Minderjährige Kinder, die über Einkommen oder Vermögen verfügen, müssen dieses einsetzen, somit auch ihr Sparguthaben. Allerdings gilt dies nur für ihren eigenen Lebensunterhalt [...]

Umzug

Bei einem Umzug kann das JobCenter die Wohnungsbeschaffungskosten, Umzugskosten und die Mietkaution für Sie übernehmen. Dazu müssen Sie aber vor Vertragsabschluss mit einem neuen Vermieter die Zusicherung des kommunalen [...]

Unter 25jährige im Haushalt der Eltern

Bekomme ich Geld, wenn ich noch bei meinen Eltern wohne? Sie können Arbeitslosengeld II erhalten, wenn Sie über 15 Jahre alt sind. Mit Vollendung des 25. Lebensjahres bilden Sie [...]

Unterhalt als Einkommen

Gelten Unterhaltszahlungen, die ich bekomme, als Einkommen? Ja, die Zahlungen werden als Einkommen angerechnet.

Unterhalt der Elternteile

Müssen meine Eltern für mich Unterhalt zahlen?

 Insbesondere bis zum Abschluss der Erstausbildung besteht ein Unterhaltsanspruch. Genaueres regelt das BGB. Welche Auswirkungen dies auf die Einkommensanrechnung hat, ist abhängig [...]

Unterkunft und Heizung

Angemessene Unterkunftskosten und Heizkosten kann das JobCenter in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen übernehmen. Die Angemessenheit der Kosten der Unterkunft richtet sich zum Beispiel nach der Zahl der Familienangehörigen und [...]

Urlaub / Ortsabwesenheit

Habe ich einen Anspruch auf Urlaub? Einen Urlaubsanspruch im eigentlichen Sinne haben Sie als Empfänger von Arbeitslosengeld II nicht. Sie können sich aber für insgesamt drei Wochen im Kalenderjahr [...]

Verkauf von Eigenheim / Eigentumswohnung

Muss ich meine Eigentumswohnung verkaufen?

 Die Prüfung, ob eine selbst bewohnte Eigentumswohnung (oder Haus) angemessen ist, ist bis zu einer Wohnfläche von 130 qm entbehrlich. Ist die Größe einer [...]

Verkauf von Eigentum im Ausland

Ich besitze ein Haus im Ausland. Muss ich das jetzt verkaufen? Auch Vermögen, das sich im Ausland befindet, muss angegeben werden. Ob es zu einer Verwertung des Objektes kommt, [...]

Vermittlungsbudget

Ausbildungssuchende, von Arbeitslosigkeit bedrohte Arbeitssuchende und Arbeitslose können aus dem Vermittlungsbudget gefördert werden. Die Förderung umfasst folgende Leistungen: Bewerbungskosten Reisekosten zum Vorstellungsgespräch Fahrkosten für Pendelfahrten Kosten für getrennte Haushaltsführung [...]

Vermittlungsgutschein

Arbeitssuchende können auf Antrag einen Vermittlungsgutschein erhalten.
Er ermöglicht es insbesondere Arbeitsuchenden mit Anspruch auf Arbeitslosengeld II, im Rahmen ihrer Eigenbemühungen um eine Arbeitsstelle auf Kosten des Jobcenters einen oder [...]

Vermögen

Grundsätzlich müssen Sie zunächst eigene Mittel einsetzen, bevor Sie finanzielle Hilfen nach dem SGB II in Anspruch nehmen können. Nicht nur Einkommen, auch Vermögen kann ihre Hilfebedürftigkeit vorübergehend, teilweise [...]

Vermögensfreibeträge

Welche Vermögensfreibeträge gibt es?

 Grundsätzlich müssen Sie zunächst eigene Mittel einsetzen, bevor Sie finanzielle Hilfen nach dem SGB II in Anspruch nehmen können. Nicht nur Einkommen, auch Vermögen kann [...]

Versäumnis einer Einladung

Was passiert wenn ich einen Termin versäume? Kommen Sie Ihrer Pflicht, sich auf eine Einladung hin zu melden beziehungsweise zu einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen, ohne wichtigen [...]

Widerspruch

Sollten Sie mit einer Entscheidung Ihres Trägers nicht einverstanden sein, können Sie innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe der Entscheidung (Bescheid) Widerspruch einlegen. Der Widerspruch muss beim JobCenter schriftlich eingelegt [...]

Zumutbarkeit

Wenn Sie Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende beziehen, sind Sie zugleich verpflichtet, jede Arbeit anzunehmen, zu der Sie in der Lage sind. Gesetzlich vorgesehene Ausnahmen sind zum Beispiel, wenn [...]

Zusammenzug von Partnern

Was ist, wenn ich mit meiner Freundin/meinem Freund zusammenziehe? Wenn Sie in einer eheähnlichen Gemeinschaft leben, bilden Sie auch eine Bedarfsgemeinschaft. Bei einer eheähnlichen Gemeinschaft geht man von einer [...]

Zuständigkeit

Welche Behörde ist für mich zuständig? Laut Gesetz trägt die Kommune die Kosten für Unterkunft und Heizung. Die Bundesagentur für Arbeit ist für Arbeitslosengeld II und Sozialgeld zuständig. Meistens haben [...]